Richter ohne Rolle
Süddeutsche Zeitung, 31 januar 1997
Der Fall Sofri und die Widersprüche in der italienischen
Justiz Die Nachkriegsgeschichte Italiens könnte man als eine Geschichte
von Spannungen und Brüchen beschreiben, entstanden durch kontinuierliche
Auseinandersetzungen zwischen modernen und vormodernen Teilen der Gesellschaft.
Diese Konflikte zeigen sich bis heute nicht nur in den klassischen Gegensätzen
zwischen Zentrum und Peripherie, Nord und Süd, sondern sie verlaufen
auch quer durch die Institutionen des Staates. Vor allem, wenn es sich um
Institutionen handelt, die aus ihrer inneren Geschichte heraus konservativ
geprägt sind wie Justiz, Polizei und Geheimdienste.
Der gegenwärtige Konflikt innerhalb der Richterschaft, um die Verfolgung
der Finanz- und Korruptionsaffären ('Mani pulite') ist Ausdruck solch
einer Spannung. Ein anderer ist der 'Fall Sofri'. Im letztinstanzlichen
Urteil des Kassationsgerichtes wurden nach neunjährigem Prozeßverlauf
jetzt drei ehemalige führende Mitglieder der linksextremen politischen
Gruppe Lotta continua (LC) wegen Mordes an dem Polizeikommissar Luigi Calabresi
zu Haftstrafen bis zu 22 Jahren Gefängnis verurteilt.
Rückkehr ins Bürgertum
Eine Schlüsselrolle spielt dabei Adriano Sofri. Der inzwischen 54jährige
Intellektuelle gilt dem Urteil nach als Mandant der Tat vom Mai 1972. Adriano
Sofri arbeitet heute als Journalist und Publizist und gibt außerdem
bei Sellerio eine Buchreihe heraus. Die Übersetzung seines blendend
geschrieben historisch- politischen Essays über 'die linke Hand' (Il
nodo e il chiodo, Sellerio Ed. 1995) ist bei Eichborn in Vorbereitung. Sofri
hat längst auch öffentlich von den radikalen Positionen der frühen
siebziger Jahre Abstand genommen. Damals war die außerparlamentarische
Bewegung um Lotta Continua eine Zeit lang als Bedrohung des politischen
System angesehen worden - jedenfalls von den Gruppen, die sich gerne mit
dem Staat gleichsetzen.
Lotta Continua löste sich 1976 auf. Bekannte Mitglieder von Alexander
Langer (der 1995 starb) bis Enrico Deaglio, Marco Boato, Luigi Manconi oder
Franca Fossati fanden auf verschiedenen Wegen 'zurück' in die intellektuelle
Elite der bürgerlichen Gesellschaft. Im Kulturbereich, in den Medien,
aber auch in der Politik (bei den Grünen) haben viele Ehemalige ehrenwerte
Karrieren gemacht. In einem gewissen Sinn ist Adriano Sofri für politisch
rechte Kreise zur Symbolfigur dieses Erfolgs geworden.
Das Urteil gegen Sofri und seine Freunde stützt sich letzlich allein
auf die zweifelhafte Aussage eines Mitläufers von Lotta Continua. Der
Kunsthistoriker Carlo Ginzburg hat sich in einem Buch mit dem ersten Urteil
von 1990 auseinandergesetzt, das jetzt bestätigt worden ist (Der Richter
und der Historiker - Überlegungen zum Fall Sofri, auf deutsch bei Wagenbach
erschienen). Darin beschreibt er die Zweifelhaftigkeit der 'literarischen'
Vorgehensweisen des Gerichts, das keine Fakten mehr abwägt - allen
Indizien nach hätten die Angeklagten freigesprochen werden müssen.
Das Gericht hielt allein die mit unzähligen Widersprüchen gespickte
Geschichte des Kronzeugen für glaubwürdig.
Der Mord an dem Kommissar Calabresi gehört in einen größeren
Komplex von Kriminalität. In der unter anderem durch kommunistische
Wahlerfolge gespannten politischen Situation Ende der sechziger Jahre hatte
ein brutaler Bombenanschlag 1969 im Zentrum von Mailand elf Menschen das
Leben gekostet. Der Anschlag ist bis heute nicht aufgeklärt; vieles
spricht für die Mittäterschaft der damals rechtsunterwanderten
Geheimdienste, die mit der sogenannten 'Strategie der Spannungen' die Bildung
eines autoritären Staates erreichen wollten. Die Polizei verfolgte
aber (womöglich wider besseres Wissen) die Spur linksextremer Täterschaft.
In diesem Zusammenhang wurde der Anarchist Giuseppe Pinelli festgenommen.
Er stürzte aus dem Fenster des Büros von Kommissar Calabresi.
Lotta Continua mit Sofri an der Spitze machte daraufhin Calabresi für
den 'Mord' an Pinelli verantwortlich.
Jetzt scheint ein Schlußstrich unter die Geschichte gezogen. Jedenfalls
in den Augen der Justiz. In dem ganzen Komplex gibt es nach fast dreißig
Jahren nur drei rechtmäßig Verurteilte im Namen des italienischen
Volkes: die drei Führer von Lotta continua. Die Justiz schreibt Geschichte.
Oder wie Ginzburg es formuliert hatte: Der Richter habe seine Rolle verlassen
und wie ein Historiker mögliche Wahrheiten erzählt.
Man braucht gar nicht Partei zu ergreifen, um hier zu spüren, daß
da etwas nicht stimmen kann. Entsprechend sind die Reaktionen in Italien,
wo das Urteil nicht nur in Intellektuellenkreisen scharf kritisiert wird
(in Deutschland hat bereits Daniel Cohn-Bendit eine Kampagne pro Sofri angekündigt).
Dieses Urteil läßt sich nur durch ein Klima erklären, in
dem der Wille zur Abrechnung mit den Linksextremisten zusammenkommt mit
einem Kastendenken der Richterschaft. Denn einen weiteren offenen Bruch
zwischen reaktionären Teilen und dem liberalen Flügel innerhalb
der Justiz, wie er mit den 'Mani pulite' deutlich geworden ist, könnte
das italienische Rechtssystem nicht verkraften. So hat am Schluß die
gnadenlose Rechtsmaschinerie (das Kassationsgericht durfte zum Beispiel
nicht inhaltlich, sondern nur formal prüfen) über das bessere
Wissen gesiegt. Und der Historiker in Richterrobe über die Rechtssprechung.
HENNING KLÜVER

  
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