Richter ohne Rolle

Süddeutsche Zeitung, 31 januar 1997

Der Fall Sofri und die Widersprüche in der italienischen

Justiz Die Nachkriegsgeschichte Italiens könnte man als eine Geschichte von Spannungen und Brüchen beschreiben, entstanden durch kontinuierliche Auseinandersetzungen zwischen modernen und vormodernen Teilen der Gesellschaft. Diese Konflikte zeigen sich bis heute nicht nur in den klassischen Gegensätzen zwischen Zentrum und Peripherie, Nord und Süd, sondern sie verlaufen auch quer durch die Institutionen des Staates. Vor allem, wenn es sich um Institutionen handelt, die aus ihrer inneren Geschichte heraus konservativ geprägt sind wie Justiz, Polizei und Geheimdienste.

Der gegenwärtige Konflikt innerhalb der Richterschaft, um die Verfolgung der Finanz- und Korruptionsaffären ('Mani pulite') ist Ausdruck solch einer Spannung. Ein anderer ist der 'Fall Sofri'. Im letztinstanzlichen Urteil des Kassationsgerichtes wurden nach neunjährigem Prozeßverlauf jetzt drei ehemalige führende Mitglieder der linksextremen politischen Gruppe Lotta continua (LC) wegen Mordes an dem Polizeikommissar Luigi Calabresi zu Haftstrafen bis zu 22 Jahren Gefängnis verurteilt.

Rückkehr ins Bürgertum

Eine Schlüsselrolle spielt dabei Adriano Sofri. Der inzwischen 54jährige Intellektuelle gilt dem Urteil nach als Mandant der Tat vom Mai 1972. Adriano Sofri arbeitet heute als Journalist und Publizist und gibt außerdem bei Sellerio eine Buchreihe heraus. Die Übersetzung seines blendend geschrieben historisch- politischen Essays über 'die linke Hand' (Il nodo e il chiodo, Sellerio Ed. 1995) ist bei Eichborn in Vorbereitung. Sofri hat längst auch öffentlich von den radikalen Positionen der frühen siebziger Jahre Abstand genommen. Damals war die außerparlamentarische Bewegung um Lotta Continua eine Zeit lang als Bedrohung des politischen System angesehen worden - jedenfalls von den Gruppen, die sich gerne mit dem Staat gleichsetzen.

Lotta Continua löste sich 1976 auf. Bekannte Mitglieder von Alexander Langer (der 1995 starb) bis Enrico Deaglio, Marco Boato, Luigi Manconi oder Franca Fossati fanden auf verschiedenen Wegen 'zurück' in die intellektuelle Elite der bürgerlichen Gesellschaft. Im Kulturbereich, in den Medien, aber auch in der Politik (bei den Grünen) haben viele Ehemalige ehrenwerte Karrieren gemacht. In einem gewissen Sinn ist Adriano Sofri für politisch rechte Kreise zur Symbolfigur dieses Erfolgs geworden.

Das Urteil gegen Sofri und seine Freunde stützt sich letzlich allein auf die zweifelhafte Aussage eines Mitläufers von Lotta Continua. Der Kunsthistoriker Carlo Ginzburg hat sich in einem Buch mit dem ersten Urteil von 1990 auseinandergesetzt, das jetzt bestätigt worden ist (Der Richter und der Historiker - Überlegungen zum Fall Sofri, auf deutsch bei Wagenbach erschienen). Darin beschreibt er die Zweifelhaftigkeit der 'literarischen' Vorgehensweisen des Gerichts, das keine Fakten mehr abwägt - allen Indizien nach hätten die Angeklagten freigesprochen werden müssen. Das Gericht hielt allein die mit unzähligen Widersprüchen gespickte Geschichte des Kronzeugen für glaubwürdig.

Der Mord an dem Kommissar Calabresi gehört in einen größeren Komplex von Kriminalität. In der unter anderem durch kommunistische Wahlerfolge gespannten politischen Situation Ende der sechziger Jahre hatte ein brutaler Bombenanschlag 1969 im Zentrum von Mailand elf Menschen das Leben gekostet. Der Anschlag ist bis heute nicht aufgeklärt; vieles spricht für die Mittäterschaft der damals rechtsunterwanderten Geheimdienste, die mit der sogenannten 'Strategie der Spannungen' die Bildung eines autoritären Staates erreichen wollten. Die Polizei verfolgte aber (womöglich wider besseres Wissen) die Spur linksextremer Täterschaft. In diesem Zusammenhang wurde der Anarchist Giuseppe Pinelli festgenommen. Er stürzte aus dem Fenster des Büros von Kommissar Calabresi. Lotta Continua mit Sofri an der Spitze machte daraufhin Calabresi für den 'Mord' an Pinelli verantwortlich.

Jetzt scheint ein Schlußstrich unter die Geschichte gezogen. Jedenfalls in den Augen der Justiz. In dem ganzen Komplex gibt es nach fast dreißig Jahren nur drei rechtmäßig Verurteilte im Namen des italienischen Volkes: die drei Führer von Lotta continua. Die Justiz schreibt Geschichte. Oder wie Ginzburg es formuliert hatte: Der Richter habe seine Rolle verlassen und wie ein Historiker mögliche Wahrheiten erzählt.

Man braucht gar nicht Partei zu ergreifen, um hier zu spüren, daß da etwas nicht stimmen kann. Entsprechend sind die Reaktionen in Italien, wo das Urteil nicht nur in Intellektuellenkreisen scharf kritisiert wird (in Deutschland hat bereits Daniel Cohn-Bendit eine Kampagne pro Sofri angekündigt). Dieses Urteil läßt sich nur durch ein Klima erklären, in dem der Wille zur Abrechnung mit den Linksextremisten zusammenkommt mit einem Kastendenken der Richterschaft. Denn einen weiteren offenen Bruch zwischen reaktionären Teilen und dem liberalen Flügel innerhalb der Justiz, wie er mit den 'Mani pulite' deutlich geworden ist, könnte das italienische Rechtssystem nicht verkraften. So hat am Schluß die gnadenlose Rechtsmaschinerie (das Kassationsgericht durfte zum Beispiel nicht inhaltlich, sondern nur formal prüfen) über das bessere Wissen gesiegt. Und der Historiker in Richterrobe über die Rechtssprechung.
HENNING KLÜVER


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